Vom Landesparteitag in Chemnitz

Er war nicht zu erwarten, der Optimismus, der sich wie ein roter Faden durch den Parteitag zog!

Es begann mit den Grußadressen der Gewerkschaften. Die Wünsche von NGG, Verdi und DGB für eine erfolgreiche Zusammenarbeit ich war fast geneigt von einem Schulterschluss bei gemeinsamen Themen zu sprechen.

Erster zentraler Schwerpunkt des Parteitages war der Grundsatzerklärungen von Stefan Hartmann und Susanne Scharper zu sozialer Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit gedacht und gefordert von Europa bis nach Sachsen. Eine wichtige Basis hier das 6‑Punkte-Papier des Landesverbandes für ein sozial gerechtes Sachsen in Europa.

In engem Zusammenhang damit der zweite Themenkreis, der Rahmenplan zur Kommunalwahl in Sachsen 2024. Er listet sehr umfangreich die Positionen von uns Linken zu wichtigen kommunalpolitischen Themen auf. Er enthält für unsere Kommunalpolitiker wichtige Orientierungspunkte, kann auch kommunalpolitisch interessierten Bürgern als Argumentation für eine Mitarbeit in unseren Reihen helfen.

Stefan Hartmann kritisierte, dass es 33 Jahre nach der Einheit immer noch ein Einkommensgefälle Ost-West von rund 13 T € gibt. Ostdeutsch-sächsisch-links ist die Forderung an die Sächsische Staatsregierung von der Investitionsbremse zu gehen und Wirtschaft wie Handwerk mit Förderprogrammen zu unterstützen, insbesondere alle Unternehmen von den hohen Energiepreisen zu entlasten.

Beeindruckend die Rede unseres Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, der verdeutlichte, dass auch eine rot geführte Minderheitsregierung sehr viel Soziales für die Bürgerinnen und Bürger zu leisten vermag. Und dass das auch manchmal mit der CDU gemeinsam. Als Beispiele nannte er die massive Einstellung von Lehrern in Thüringen, die 5‑Tage-Bildungszeit, die auch in Sachsen ein wichtiges linkes Thema ist, aber auch den Kampf gegen rechts.

Dietmar Bartsch bewertete die Abspaltung des Lagers um Sahra Wagenknecht als eine Schwächung der Partei Besonders im Osten haben wir an Einfluss verloren, hier müssen wir unsere Positionen zurückgewinnen. Viel Beifall erntete die Information von Stefan Hartmann, das in der Zeit seit der Spaltung die Eintritte die Austritte deutlich überwogen.

Susann Scharper fühlt sich bei den Genossen wohl, denn hier kann man sich offen und ehrlich seine Meinung sagen, Sachlichkeit bei Akzeptanz der Meinungen Anderer bestimmen innerparteiliche Diskussionen. Stefan Hartmann sieht es als notwendig an eine Parteireform voranzutreiben, die eine Anpassung an die aktuelle Situation auch in unserem Parteiprogramm zum Ziel haben muss.

Sehr viel Applaus bekam Carola Rakete für ihre Forderung die Flüchtlingsströme zu legalisieren, Flüchtlingsursachen bekämpfen und nicht Flüchtlinge und diese eher in Jobs als bisher bringen.